10. 05. 2017

Bundesregierung präsentiert Weißbuch Stadtgrün

Bundesministerin Barbara Hendricks hat am 9. Mai 2017 in Essen im Rahmen des 2. Bundeskongress "Grün in der Stadt – für eine lebenswerte Zukunft" das Weißbuch "Stadtgrün" der Öffentlichkeit vorgestellt.

Damit geht ein über 4 Jahre währender intensiver Diskussionsprozess zu Ende. Bekanntlich hatte die Bundesregierung 2013 das Thema erstmals umfassend und ressortübergreifend auf die politische Agenda gesetzt. 2015 erschien das Grünbuch zum Thema. Im Rahmen dieses Prozesses waren schon eine Reihe von Teilerfolgen erzielt worden. So konnte ein Zukunftsinvestitionsprogramm Stadtgrün im Rahmen der Städtebauförderung mit einer Fördersumme von ca. 50 Mio. Euro pro Jahr etabliert werden.

Der bdla hat die Entstehung von Grün- und Weißbuch intensiv begleitet. „Mit der Initiative Stadtgrün hat der Bund endlich seine Verantwortung erkannt, dieses Thema auch strategisch zu entwickeln. Ich hoffe, dass damit ein kontinuierlicher Prozess angestoßen wird, der es uns ermöglicht, urbane Freiräume besser miteinander zu vernetzen“ sagte Till Rehwaldt, Präsident Bund Deutscher Landschaftsarchitekten (bdla) und formuliert zugleich die Erwartungen der Fachwelt. In Kürze stellen BGL, BdB und bdla Wahlpositionen vor, die sich auch auf die Handlungsempfehlungen des Weißbuchs Stadtgrün beziehen.

Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre
Mit dem Weißbuch Stadtgrün hat sich der Bund ein Arbeitsprogramm für die nächsten Jahre gegeben, betonte die Bundesministerien in Essen. Dieses Arbeitsprogramm ist im Kern eine Selbstverpflichtung und hält einen breiten Strauß von Zielen und Maßnahmen bereit. Dabei geht es um eine bessere Verankerung der urbanen grünen Infrastruktur, um gezieltere Fördermaßnahmen, um die Entwicklung von Leitfäden, um die Durchführung von Modell- und Forschungsvorhaben und auch um eine verbesserte Kommunikation zwischen den Akteuren. Zu dieser politischen Selbstverpflichtung des Bundes haben sich in Essen die anwesenden Vertreter aller vier Bundestagsfraktionen im Rahmen einer Podiumsdiskussion im Grundsatz und einvernehmlich bekannt.

Das Weißbuch definiert 10 zentrale Handlungsfelder zur Sicherung und Qualifizierung von Grün- und Freiflächen in den Städten. Jedem Handlungsfeld werden „Zielsetzungen, Gestaltungsmöglichkeiten sowie konkrete Maßnahmen“ zugeordnet. Die Handlungsfelder werden auch in jeweils spezifischen „Bundespolitischem Handlungsansätzen“ konkretisiert.

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